Wann liegt “Bezugsfertigkeit” vor? KG, Urteil vom 05.12.2017 – 21 U 109/17 1. Die einzige Rechtfertigung des Verbots der Vorwegnahme der Hauptsache liegt in der Verhinderung irreversibler Fakten durch die Vollziehung einer unrichtigen Eilentscheidung. Deshalb wird die Hauptsache dann nicht in unzulässiger Weise vorweggenommen, sobald auch unter den eingeschränkten Erkenntnismöglichkeiten des einstweiligen Rechtsschutzes zuverlässig feststellbar […]
In einem vorgezogenen Jahresrückblick haben wir einen Blick auf das Werk eines Bauträger in Landshut geworfen, der dort mehrere Doppelhäuser in einem Neubaugebiet erstellte. Das Sachverständigenbüro Holzmann-Bauberatung® unterstützte einige der Bauherren dieses Bauträgers und musste bei jedem Objekt eine Unmenge von erheblichen Ausführungsmängeln dokumentieren. Selbst die Nachbesserung lief, wenn sie denn lief – ja man […]
Wann wird die Zahlung einer Rechnung für eine Bauleistung fällig, wie muss die Rechnung gestellt werden und wie viel darf man zurückbehalten, wenn die Leistung nicht vertragsgerecht erbracht wurde? Es ist mittlerweile keine Seltenheit mehr, dass beispielsweise Bauträger Rechnungen stellen, die noch gar nicht fällig werden. Ganz gerne wird auch eine Schlussrechnung schon gestellt, wenn […]
Auch eine „vorbehaltliche Schlussabnahme“ ist eine Abnahme! OLG Naumburg, Urteil vom 25.09.2014 – 9 U 139/10 1. Auch bei einer als “vorbehaltlichen Schlussabnahme” bezeichneten Abnahme kann es sich um eine rechtsgeschäftliche Abnahme i.S. von § 640 BGB, § 12 VOB/B handeln. 2. Macht der Auftraggeber in Kenntnis der Schlussabnahme durch seinen hierzu nicht bevollmächtigten Mitarbeiter […]
Ich freue mich sehr Ihnen mitteilen zu können, dass die zweite erweiterte Auflage von “Natürliche und pflanzliche Baustoffe” nun druckfrisch erhältlich ist. http://www.springer-vieweg.de/Buch/978-3-8348-1321-3/Natuerliche-und-pflanzliche-Baustoffe.html Dieses mal bin ich für Sie bis nach China gereist, habe mir den Bambus in allen Details angesehen, das Reetdach ausführlich und nach neusten Regeln der Technik beschrieben und dazu (neben den […]
With the legal building acceptance, the handover, the builder accepts the contract works of the building contractor and gives the consent to the contract conform fulfillment of the building contract.
